SPD fordert wegen Technikpannen Nachbesserung an Bundeswehrreform

Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Angesichts der gravierenden Mängel in der Ausstattung der Bundeswehr fordern führende SPD-Verteidigungsexperten Nachbesserungen an der Bundeswehrreform. „Es kann nicht sein, dass für viel Geld beschaffte Ausrüstung verschenkt oder billig weiterverkauft wird oder im Depot steht, nur weil die Wartung zu teuer ist“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, dem „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe). „Es ist nicht gut, dass die Truppe nur 70 Prozent der Ausrüstung hat, die sie für ihre geplante Stärke eigentlich bräuchte.“

Die Hoffnung habe sich nicht erfüllt, dass mit kleineren Stückzahlen auch die Ausfallrate sinke. Der vorige Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte im Rahmen der „Neuausrichtung“ der Bundeswehr verfügt, dass nicht mehr jede Truppeneinheit die volle Zahl etwa an Panzern erhält. Die entstehenden Lücken sollten durch ein „dynamisches Verfügbarkeitsmanagement“ ausgeglichen werden, nach dem das Gerät nach Bedarf zwischen den Standorten ausgetauscht werden sollte. „Das Prinzip `dynamisches Verfügbarkeitsmanagement` funktioniert nicht“, kritisierte Bartels. Die Sozialdemokraten wollen auch an anderer Stellen nachjustieren. Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion, Rainer Arnold, setzt sich dafür ein, eine unter de Maizière reduzierte Bestellung von Transport- und Kampfhubschraubern rückgängig zu machen – schließlich herrschten dort „dramatische Mängel“. Die Union hat sich bislang strikt dagegen ausgesprochen, das komplexe Reformpaket de Maizières aufzuschnüren.

Über dts Nachrichtenagentur

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