SPD-Außenexperte im EU-Parlament: Beitrittsgespräche mit Türkei abbrechen

Straßburg (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Außenexperte im Europaparlament, Knut Fleckenstein, fordert im Falle einer Mehrheit für die von Präsident Recep Tayyip Erdogan geplante Verfassungsreform in der Türkei ein Ende der EU-Beitrittsgespräche. „Wenn Erdogan das Referendum gewinnt, sollten wir die Beitrittsverhandlungen abbrechen“, sagte er dem „Handelsblatt“. Ziel der Reform sei der Aufbau einer autoritären Herrschaft, das sei mit den Werten der Europäischen Union nicht zu vereinbaren.

Fleckenstein sprach sich dafür aus, die Verhandlungen zu suspendieren: „Dann werden die Gespräche abgebrochen, können aber später wieder aufgenommen werden, wenn sich die Umstände in der Türkei ändern sollten.“ Zudem würden solange auch keine EU-Gelder als Anpassungshilfen mehr fließen. „Die Tür wäre zu, aber nicht verschlossen“, sagte der Vize-Vorsitzende der sozialdemokratischen Fraktion im EU-Parlament.

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur