SPD-Außenexperte hält "Neueinordnung" der PKK für denkbar

Berlin – Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hält eine „Neueinordnung“ der „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) für möglich. „Im Zusammenhang mit den Gesprächen zwischen der türkischen Regierung und der Führung der PKK sowie dem beeindruckenden Ergebnis des kurdischen Kandidaten bei der türkischen Präsidentschaftswahl gibt es durchaus die Chance zur Neueinordnung der PKK“, sagte der SPD-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe). Voraussetzung sei eine dauerhafte Abkehr der PKK von gewaltsamen Aktivitäten.

„Deshalb muss hier mit dem notwendigen Augenmaß die Entwicklung beobachtet werden.“ Im jüngsten Verfassungsschutzbericht der Bundesregierung wird darauf hingewiesen, dass die PKK seit der „Friedensbotschaft“ ihres Führers Abdullah Öcalan vom März vorigen Jahres „kaum noch gewaltsame Aktionen in Deutschland durchgeführt“ habe. Nach wie vor rekrutiere sie jedoch Personal in Deutschland, und Deutschland sei eine der wichtigsten Quellen für die Spenden, die die Partei eintreibe.

Über dts Nachrichtenagentur

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