SPD-Abgeordnete fordern Spionageabwehr für Bundestag

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Deutsche Bundestag soll eine eigene Spionageabwehr aufbauen: Das fordern Abgeordnete der SPD als Reaktion auf die Hacker-Attacke gegen das Parlament. „Langfristig muss der Bundestag dringend eigene Kompetenzen aufbauen, um seine Computersysteme vor Spionage zu schützen“, sagte Christian Flisek, Sprecher der SPD im NSA-Untersuchungsausschuss, dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Högl befürwortet einen solchen Schritt.

Um den aktuellen Angriff abzuwehren, müsse das Parlament jedoch auf die Kompetenzen des Bundesamts für Verfassungsschutz zurückgreifen, forderte Högl. „Zwar soll der Geheimdienst im Bundestag nicht gleich ein eigenes Büro einrichten, aber der Verfassungsschutz berät ja auch Unternehmen bei der Spionageabwehr. Diese Beratungsleistung sollte auch der Bundestag in Anspruch nehmen“, sagte die stellvertretende Fraktionschefin der SPD.

SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur
Foto: SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dts Nachrichtenagentur