Spahn verlangt neue Ideen der CDU-Spitze bis zur Europawahl

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister und CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die neue Parteiführung aufgefordert, rasch konkrete Konzepte und Positionen vorzulegen. „Wir müssen unterscheidbarer und wahrnehmbarer sein: als Partei der sozialen Marktwirtschaft, als Partei für Sicherheit und Ordnung, als Wertepartei“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. Im Mai 2019 stünde die Europawahl an, „und da brauchen wir neue, konkrete Ideen. Also eine europäische Verteidigungsunion, ein europäisches Stanford für künstliche Intelligenz, free Interrail. Wir müssen Europa positiv erfahrbar machen“, so Spahn.

Das „Pathos der Vergangenheit“ reiche alleine nicht als Antwort für die Zukunft in Europa, sagte Spahn dem Focus. Der CDU-Politiker forderte auch mehr Profil im Bündnis mit der SPD. „Wir müssen diese Stimmung jetzt aufnehmen und in der großen Koalition als Partei künftig für mehr Eigenständigkeit, Profil und offene Debatten kämpfen. Es ist ein hartes Stück Arbeit, die Enttäuschten in der CDU einzubinden. Angesichts des knappen Ergebnisses ist das der Anspruch der neuen Führung, denn nur so werden wir wieder gemeinsam stark.“ Spahn kündigte an, er werde den neuen CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak mit aller Kraft unterstützen: „Es ist doch gut, dass ein Vertreter der jungen Generation jetzt in der Führung der Partei Verantwortung trägt. Diesen Generationswechsel fordere ich seit Langem. Paul Ziemiak hat meine volle Unterstützung.“

Jens Spahn am 07.12.2018, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jens Spahn am 07.12.2018, über dts Nachrichtenagentur