Spahn bezeichnet Hartz IV als ausreichend

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach Ansicht des designierten Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) müsste in Deutschland niemand hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe. Das sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt.“

Die gesetzliche Grundsicherung werde mit großem Aufwand genau bemessen und regelmäßig angepasst, sagte das CDU-Präsidiumsmitglied. Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. „Damit hat jeder das, was er zum Leben braucht“, sagte Spahn. „Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen bezahlen.“ Der künftige Gesundheitsminister wandte sich gegen Kritik an der Entscheidung der Essener Tafel, vorerst nur noch Menschen mit deutschem Pass aufzunehmen. Junge Männer träten dort „derart dreist und robust auf, dass Ältere oder Alleinerziehende keine Chance mehr haben, auch etwas von den Lebensmitteln abzubekommen“, sagte Spahn. „Dass dann Maßnahmen ergriffen werden, finde ich richtig.“

Jobcenter in Halle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jobcenter in Halle, über dts Nachrichtenagentur