Spahn beklagt Schwäche der CDU in Großstädten

Jens Spahn, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Jens Spahn, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Nach der Bremen-Wahl hat das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn das schwache Abschneiden seiner Partei in Ländern und Kommunen sowie Großstädten beklagt: „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht zu einer Partei ohne Unterleib werden“, sagte Spahn der „Welt“. „Es muss unser Anspruch sein, auch in den Großstädten zu gewinnen.“ Dass die Grünen mittlerweile in mehr Bundesländern mitregierten als die Union, „darf uns keine Ruhe lassen“.

Bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg im kommenden Jahr müsse die Wende gelingen, forderte er. „Wir müssen zurückfinden zu alter Stärke.“ In der Wirtschaftspolitik verhalte sich die Union „zu defensiv“, kritisierte Spahn. „Ob Bürokratie beim Mindestlohn oder Arbeitsstättenverordnung – es reicht nicht, das Schlimmste zu verhindern.“ Er riet der Union, auf den digitalen Wandel zu setzen und sich als Partei „an der Seite der Fleißigen“ zu profilieren. Fragen der Zukunft kämen derzeit „entschieden zu kurz“. Spahn forderte zudem die SPD auf, in Bremen mit der CDU zu koalieren. SPD und Grüne hätten bei der Bürgerschaftswahl klar zweistellig verloren. „Das ist kaum ein Auftrag für rot-grünes Weiterwurschteln. Die SPD sollte in Bremen lieber mit der CDU regieren, das entspräche dem Wählerwillen“, sagte er. Spahn machte zugleich den Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) für die niedrige Wahlbeteiligung bei der Bürgerschaftswahl verantwortlich. „Jens Böhrnsen ist jeder Debatte ausgewichen, er hat Bremen quasi sediert“, sagte er. „Die niedrige Wahlbeteiligung muss auch er sich vorwerfen lassen.“ Eine Wahlpflicht müsse man deswegen laut Spahn aber nicht einführen. Scharf kritisierte der CDU-Politiker das Verhalten der SPD in der Geheimdienstaffäre. „Es ist schon bemerkenswert, in welchem Ton und mit welcher Lautstärke führende Mitglieder der Regierungspartei SPD wilde Spekulationen und Skandalisierungen anstacheln und befeuern“, sagte er. Die SPD habe nicht verstanden, dass man nicht gleichzeitig Regierung und Opposition sein könne. Spahn riet seiner Partei, gelassen zu bleiben: „Niemand, der bei Verstand ist, wird sich angesichts der Ukraine- und der Euro-Krise den sprunghaften und rabaukigen Sigmar Gabriel als Kanzler wünschen.“

Über dts Nachrichtenagentur