Schwesig will mit Verfassungsänderung Kinderrechte stärken

Mutter mit Kleinkind, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mutter mit Kleinkind, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will mit einer Verfassungsänderung die Rechte von Kindern stärken. „Kinderrechte werden in Deutschland nicht genügend wertgeschätzt“, sagte die SPD-Politikerin dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“, „eine solche Ergänzung im Grundgesetz würde die Situation von Kindern und Jugendlichen in vielen Lebensbereichen wirksam verbessern.“ Konkret sollen Kinder bei Pflegeeltern künftig mehr Schutz erfahren.

Jugendämter und Gerichte könnten sich dann bei ihren Entscheidungen, wo ein Kind leben soll, stärker nach dem Kindeswohl richten und nicht nach dem Vorrecht der Eltern, das im Grundgesetz verankert ist. In einem Papier aus Schwesigs Ministerium heißt es: „Wirkt eine Rückkehr in die Herkunftsfamilie nicht mehr als Heimkehr, sondern als Trennung einer nunmehr zu den Pflegeeltern hergestellten Eltern-Kind-Bindung, dann müssen wir diese Bindung schützen.“ Widerstand erwartet Schwesig von der Unionsfraktion, die die starke Stellung der leiblichen Eltern in der Verfassung nicht gefährden will. Dennoch will Schwesig beim Koalitionspartner für ihr Vorhaben werben: „Es wäre gut, wenn wir über alle Parteigrenzen hinweg eine breite Mehrheit für die Umsetzung erreichen würden.“

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