Schulz warnt vor Nationalismus in der Flüchtlingspolitik

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Martin Schulz, der Präsident des europäischen Parlaments, hat angesichts der Flüchtlingskrise und des Erfolgs rechtspopulistischer Parteien vor einem Zerfall der Europäischen Union gewarnt. „Wir drohen auseinanderzubrechen“, sagte Schulz der „Frankfurter Rundschau“ (Montagausgabe) und fügte mit Blick auf den fehlenden Kooperationswillen osteuropäischer EU-Staaten in der Flüchtlingspolitik hinzu: „Manche in Europa versuchen auf ein globales Problem nicht gemeinsam als Ganzes zu antworten, sondern sich auf nationale Lösungen zurückziehen.“ Der SPD-Politiker Schulz ist seit 2012 Präsident des Europäischen Parlaments.

Angesichts der Erfolge rechtspopulistischer Kräfte wie des Front National in Frankreich warnte Schulz: „Diejenigen, die die Europäische Union rückabwickeln wollen und einen absoluten Vorrang des Nationalen vor einem gemeinsamen Vorgehen anstreben, gewinnen Wahlen, ziehen in Parlament ein und sogar in Regierungen.“ Der SPD-Politiker griff auch die Anführerin des Front National, Marine Le Pen, scharf an. Sie sei „ein permanenter Angriff auf die Werte der Republik Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Le Pen setzt dagegen auf weniger Freiheit, Ungleichheit und Brüderlichkeit nur unter Franzosen“, sagte Schulz weiter.

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur