Schröder: Militäreinsätze im Zweifel auch künftig verweigern

Gerhard Schröder, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Gerhard Schröder, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – In der Debatte um eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik hat Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) dazu aufgerufen, sich internationalen Einsätzen im Zweifel auch künftig zu verweigern. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte der frühere SPD-Vorsitzende, Deutschland betreibe seit langem eine Politik, die seinem gewonnenen Gewicht in der Welt entspreche. Berlin nehme seine Rolle in der internationalen Politik verantwortungsbewusst wahr.

Damit verbinde sich aber „auch das Recht `Nein` zu sagen, wenn man von dem Sinn einer militärischen Intervention – wie im Irak 2003 oder in Libyen 2011 – nicht überzeugt ist“. 25 Jahre nach der Wende sagte der Bundeskanzler der Jahre 1998 bis 2005, „für Deutschland bedeutete die Wiedervereinigung auch außen- und sicherheitspolitisch eine Zäsur“. Zwar habe das Land damit seine staatliche Souveränität wieder gewonnen, sie aber in den ersten Jahren nach der Vereinigung noch nicht ausfüllen wollen. „Dies wurde zehn Jahre nach dem Mauerfall notwendig. Im Kosovo-Konflikt musste sich die Bundeswehr erstmals an einem Kampfeinsatz beteiligen. Und nach dem schrecklichen Terroranschlag vom 11. September 2001 in den USA übernahm Deutschland im Rahmen des Afghanistan-Einsatzes ein hohes Maß an internationaler Verantwortung“, betonte Schröder. „Unser Land handelt souverän und im Bewusstsein seiner Geschichte – das ist auch eine Konsequenz aus der Erinnerung an den 9. November“, schloss der Altkanzler.

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