Scholz sieht enge Grenzen für Veränderungen im Verteidigungsetat

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht nur geringe Möglichkeiten für eine Erhöhung des Wehretats. Wenn man in Straßen, Pflegeplätze, Schulen und Kinderbetreuung investieren wolle ohne Neuverschuldung, seien auch mögliche Steigerungen für das Militär begrenzt, sagte Scholz dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Abstrakte Zahlen helfen uns nicht weiter, es braucht ein Konzept“, so der Vizekanzler in Hinblick auf das von Donald Trump monierte 2-Grad-Ziel der Nato.

Merkel hatte in der TV-Sendung „Anne Will“ angekündigt, die Ausgaben weiter steigern zu wollen. „Die Diskussion ist ein bisschen ulkig, schließlich waren es Minister der CDU, die die Ausgaben für Verteidigung in der Vergangenheit so stark verringert haben“, so Scholz.

Bundeswehr-Panzer
Foto: Bundeswehr-Panzer „Marder“, über dts Nachrichtenagentur