Schleswig-Holsteins Ministerpräsident: „Jamaika kann funktionieren“

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist davon überzeugt, dass eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen auch im Bund funktionieren kann: „Wichtig wird sein, dass alle beteiligten Parteien, zumindest einige der ihnen wichtigen Themen in so einer Koalition durchbringen können. Nur immer den kleinsten gemeinsamen Nenner zu suchen, wird dagegen nicht zum Erfolg führen“, sagte der Regierungschef der einzigen Jamaika-Koalition auf Landesebene der „Welt“ (Montag). Es sei sicher „noch einmal eine größere Herausforderung als die, vor der wir in Schleswig-Holstein gestanden haben. Dennoch: Jamaika kann funktionieren“, fügte der CDU-Politiker hinzu.

Gleichwohl plädierte Günther dafür, dass die Union auch Gespräche mit der SPD über eine Regierungsbildung führt. Er hoffe, „dass die SPD sich noch einmal aus ihrer Verweigerungshaltung löst“. Das schlechte Abschneiden seiner eigenen Partei bei der Bundestagswahl kommentierte er mit den Worten: „Es ist uns im Wahlkampf nicht hinreichend gelungen, über Zukunftsthemen zu sprechen.“ Spätestens mit dem TV-Duell sei die Flüchtlingskrise des Jahres 2015 wieder in den Mittelpunkt der Debatte gerückt. „Es ging dann ja auch gar nicht mehr um die Frage CDU oder SPD. Das war entschieden. Und hat am Ende den kleineren Parteien genutzt“, so Günther.