Schäuble zu Korrekturen bei Erbschaftssteuer bereit

Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur
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Berlin – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist nach Protesten der Wirtschaft zu Korrekturen an seinen Plänen für eine Reform der Erbschaftsteuer bereit. „Ich will doch nicht den Mittelstand aus Deutschland vertreiben“, sagte Schäuble der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Montagsausgabe). Er wolle nicht mehr ändern als unbedingt notwendig, „aber auch nicht weniger“.

„Keiner kann ein Interesse daran haben, dass die Erbschaftsteuer zum vierten Mal in Karlsruhe scheitert“ sagte Schäuble der F.A.Z. „Meistens kriegen Sie keine Lösung, bei der Sie nicht auch Bauchschmerzen haben.“ Größter Streitpunkt ist die Bedürfnisprüfung, die das Bundesverfassungsgericht für die Verschonung großer Betriebsvermögen von der Erbschaftsteuer verlangt. Bisher werden Unternehmenserben weitgehend verschont, wenn sie den Betrieb einige Jahre weiterführen und Arbeitsplätze erhalten. Der Wirtschaft ist der von Schäuble geplante Grenzwert von zwanzig Millionen Euro zu gering. „Wir haben uns auf nichts festgelegt“, sagte Schäube dazu der F.A.Z.

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