Schäuble lehnt Erhöhung des Wehretats ab

Panzer
Foto: Panzer „Leopard 2“, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) lehnt eine Erhöhung des deutschen Verteidigungsbudgets als Reaktion auf die Ukraine-Krise ab. „Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben wäre in der gegenwärtigen Situation wirklich keine kluge Politik. Das ist das Gegenteil von dem, was wir brauchen“, sagte Schäuble im Gespräch mit dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“.

Jedermann müsse verstehen, dass Deutschland mit seiner Vergangenheit im Umgang mit militärischen Mitteln zurückhaltender als andere sei. Ebenso lehnte der Minister eine Stationierung von Nato-Truppen in den osteuropäischen Mitgliedstaaten ab. „90 Prozent der Öffentlichkeit nicht nur in Deutschland und in der Europäischen Union, sondern auch darüber hinaus würden solche Schritte als Verschärfung der Situation empfinden“, sagte Schäuble. Gleichwohl könnten sich die baltischen Staaten darauf verlassen, dass die Beistandsgarantie des Nato-Vertrages gelte. Zuvor hatte die Nato Mehrausgaben der Mitgliedsländer, insbesondere von Deutschland, gefordert. Zugleich zeigte sich Schäuble erfreut über den Sieg des Travestie-Stars Conchita Wurst beim Eurovision Song Contest. „Ich glaube, dieser Sieg ist gar nicht so schlecht. Viele Leute haben dadurch erst richtig begriffen, dass der gegenwärtige Konflikt mit Russland auch eine politische Dimension hat, die über die Frage hinausgeht, was in der Ukraine geschieht“, so der Minister.

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