Schäuble: Kein Abbau der kalten Progression 2016

Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Wolfgang Schäuble, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat klargestellt, dass er für 2016 keinen Plan für den Abbau der kalten Progression hat. „Den Plan kenne ich nicht und ich habe auch darüber mit niemandem gesprochen“, sagte er im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagsausgabe) und wies damit einen Bericht des „Spiegel“ aus der vergangenen Woche zurück. Bei der letzten Steuerschätzung habe es für den Bund für das laufende Jahr – im Gegensatz zu Ländern und Kommunen – ein kleines Minus gegeben.

Neue finanzielle Spielräume gebe es also nicht, bekräftigte er. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bereits gesagt, dass sie in dieser Legislaturperiode „keine finanziellen Spielräume“ sehe, um die kalte Progression zu korrigieren.

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