Rot-rot-grüne Abgeordnete treiben Zusammenarbeit voran

Berlin – Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linken treiben eine engere inhaltliche Zusammenarbeit voran. In einem Sieben-Punkte-Plan empfehlen die Europa-Experten Axel Schäfer (SPD), Lisa Paus (Die Grünen) und Thomas Nord, Bundesschatzmeister der Linken, Erfahrungen aus dem Europawahlkampf zu nutzen und teilweise auch in den Bundestagsbetrieb zu übernehmen, berichtet der „Spiegel“. So sollen bei der Europawahl 2019 wieder Spitzenkandidaten benannt werden.

Wer deutsches Mitglied der EU-Kommission werden will, sollte sich – wie bei Günther Oettinger 2009 und 2014 geschehen – vorab den Fragen des Europaausschusses im Bundestag stellen. Die drei Politiker plädieren zudem dafür, Ausschusssitzungen des Bundestags in der Regel öffentlich abzuhalten – wie es im Europäischen Parlament seit Langem der Fall ist. Vergleichbar zum Verfahren im EU-Parlament sollte außerdem der Präsident der Bundesbank vierteljährlich im Bundestag über seine Geld- und Währungspolitik informieren.

Über dts Nachrichtenagentur