Riexinger wirft Union und AfD "geistige Brandstiftung" vor

Berlin – Die Linkspartei hält der AfD und der Union eine Politik der „geistigen Brandstiftung“ und offenes Verständnis für fremdenfeindliche Demonstrationen vor: „Da zeichnet sich ein deutlicher Rechtsruck ab“, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der „Leipziger Volkszeitung“ (Sonnabendausgabe) vor dem Hintergrund der Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Bayern und der „Pegida“-Demonstrationen in Dresden. Die AfD stehe „Pegida ohnehin näher als dem Grundgesetz und Bernd Lucke ist ein geistiger Brandstifter mit Biedermanngesicht.“ Aber auch die Union „bricht ein weiteres Tabu nach rechts, indem sie offen Verständnis für fremdenfeindliche Demonstrationen äußert“.

Diese Art der Politik, so Riexinger, „hat schon einmal nach Lichtenhagen und noch weiter geführt“. In einem politischen Klima, „wo etablierte Parteien Rassismus salonfähig machen, fühlen sich rechte Gewaltbanden ermutigt“. Im August 1992 war es in Rostock-Lichtenhagen zu Ausschreitungen gegen Asylbewerber gekommen.

Über dts Nachrichtenagentur