Regierung: Hälfte der abgelehnten Asylbewerber hat Deutschland verlassen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Hälfte aller 2014 und 2015 rechtskräftig abgelehnten Asylbewerber hat Deutschland inzwischen wieder verlassen (Stichtag 31.12.2015). Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke für die Linke-Fraktion im Bundestag hervor, über die die „Welt“ berichtet. Laut Bundesregierung liegt die Quote bundesweit bei 51 Prozent.

In der Antwort wird hervorgehoben, dass Hessen mit 68 Prozent eine vergleichsweise hohe Quote aufweist, Baden-Württemberg mit 46 Prozent eine besonders niedrige. Die hohe Rückkehrquote ergibt sich vor allem durch die zahlreichen Migranten aus den sechs Westbalkanstaaten, die geringe Asylchancen besitzen. Bewerber aus diesen Ländern müssen zum überwiegenden Teil wieder in ihre Heimat zurückkehren, weil ihnen ansonsten die Abschiebung droht. Aus der Antwort der Bundesregierung geht zudem hervor, dass zum Stichtag 31. März 28.510 Schutzsuchende seit mehr als zwei Jahren auf eine Entscheidung über ihren Asylantrag warten. Demnach sind 3.808 Verfahren seit mehr als drei Jahren anhängig, 96.655 seit mehr als einem Jahr. Insgesamt verzeichnete die Asylstatistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Ende März rund 410.000 offene Asylanträge. Das Amt geht allerdings davon aus, dass 300.000 bis 400.000 eingereiste Flüchtlinge noch gar keinen Antrag stellen konnten. Ein Asylverfahren in Deutschland dauert der Antwort der Bundesregierung auf die Linken-Anfrage zufolge ab Antragsstellung im Durchschnitt sechs Monate. Sehr lang waren Verfahren im ersten Quartal 2016 insbesondere bei afghanischen (15 Monate), eritreischen (11,7), iranischen (17,6) und pakistanischen Asylsuchenden (18,9 Monate). „Darunter sind sehr viele Schutzsuchende mit guten Anerkennungschancen“, sagte die innenpolitische Sprecherin der Linkspartei, Ulla Jelpke, der „Welt“. „Das ist völlig inakzeptabel und für die Betroffenen unzumutbar.“ Ein Anspruch auf Familiennachzug bestehe erst nach einer Anerkennung im Asylverfahren, danach folge noch das langwierige Prozedere der Visaverfahren für den Familiennachzug, sagte Jelpke. „Viele Schutzsuchende aus Afghanistan geben angesichts dieser langen Wartezeiten auf. Aus Resignation und Verzweiflung heraus wollen sie noch während des laufenden Asylverfahrens wieder in ihre Herkunftsländer zurückkehren“, sagte die Linke-Politikerin. Sie begäben sich notgedrungen zurück in die Gefahr, vor der sie ursprünglich geflohen seien, um dort ihren Familien beistehen zu können.

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur