Rasmussen sieht Bundestags-Vetorecht bei Auslandseinsätzen kritisch

Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur

Brüssel/Berlin – Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sieht im deutschen Parlamentsvorbehalt ein Hindernis für gemeinsame Verteidigungsprojekte der Nato. „In einem multilateralen Zusammenhang muss jedes Land akzeptieren, dass die anderen ein Mitspracherecht haben“, sagte Rasmussen in einem „Spiegel“-Interview. Es müsse „sichergestellt sein, dass diese militärischen Fähigkeiten auch wirklich eingesetzt werden können“, forderte Rasmussen und warnte: „Wenn das Risiko besteht, dass ein Land gegen den Einsatz solcher Waffen ein Veto einlegt, werden die anderen Partner zögern, in ein solches Projekt zu investieren.“

Ausdrücklich begrüßte der Nato-Generalsekretär die Forderung von Bundespräsident Joachim Gauck nach einer aktiveren deutschen Außenpolitik – militärische Mittel eingeschlossen. „Ich verstehe, dass Deutschland wegen der Vergangenheit sehr vorsichtig ist, wenn es um internationale Militäreinsätze geht. Aber jetzt ist Deutschland reif für diese Debatte. Deutschland ist wirtschaftlich wie politisch auf der Weltbühne ein so wichtiger Akteur geworden, dass es sich in internationalen Angelegenheiten nicht einfach zurücklehnen kann.“

Über dts Nachrichtenagentur

Anzeige