Poroschenko kündigt nach Wahlen in Ost-Ukraine neue Strategie an

Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Kiew – Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat nach den Wahlen in der Ost-Ukraine eine neue Strategie im Umgang mit den Separatisten angekündigt. Poroschenko werde sich am Dienstag mit seinen Sicherheitsberatern treffen, da Anpassungen am bisherigen Vorgehen nötig seien, sagte er am Montagabend. Der ukrainische Präsident, der in den Wahlen in der Ost-Ukraine eine Verletzung des Minsker Abkommens sieht, erwäge insbesondere, ein Gesetz zurückzunehmen, das den Separatisten für drei Jahre eine Teilautonomie und Amnestie gewährt.

Die Wahlen am Sonntag hätten „den gesamten Friedensprozess in Gefahr gebracht und die Lage im Donbass erheblich verschlechtert“, so Poroschenko. Während westliche Staaten den Urnengang als illegal verurteilten, erklärte das russische Außenministerium, dass Moskau die Abstimmung in den Regionen Donezk und Lugansk anerkenne. Die Wahl sei friedlich und unter hoher Beteiligung verlaufen. Bei der Abstimmung am Sonntag waren nach Angaben der prorussischen Kräfte die Chefs der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, als Sieger hervorgegangen.

Über dts Nachrichtenagentur

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