Polizei verbietet sämtliche Demos in Dresden

Polizei bei einer Demo, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Polizei bei einer Demo, über dts Nachrichtenagentur

Dresden – Die Polizei hat nach der Absage der Pegida-Demonstration „alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel“ sowie „Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen der Landeshauptstadt Dresden“ untersagt. Der Polizeidirektion Dresden lägen basierend auf Informationen des Bundeskriminalamts und des Landeskriminalamts Sachsen Erkenntnisse vor, dass im Zusammenhang mit der wöchentlichen Demonstration der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) eine konkrete Gefahr besteht, teilte die Dresdner Polizei am Sonntag mit. Demnach habe die Polizei in Dresden eine Allgemeinverfügung erlassen: Diese untersagt für den gesamten Montag öffentliche Versammlungen sowie Aufzüge innerhalb der Stadtgrenzen.

„Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus“, sagte Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll. Zuvor hatte das Pegida-Organisationsteam auf der Facebook-Seite der Bewegung bekanntgegeben, dass die für Montagabend geplante Demo abgesagt werden müsse, da es „eine konkrete Bedrohungslage gegen ein Mitglied des Orgateams“ gebe. „Da bei einem Anschlag mit weiteren Geschädigten zu rechnen wäre und wir es als eine große Verantwortung ansehen, für die Sicherheit der Teilnehmer zu garantieren, sehen wir uns nach Absprache mit dem Staatsschutz und der Landespolizeidirektion zu diesem Schritt gezwungen.“ Es sei ein gravierender Einschnitt in die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit, „wenn es terroristischen Kräften möglich ist, unser grundgesetzlich verbrieftes Recht auszuhebeln“, so die Pegida-Organisatoren weiter. Am vergangenen Montag hatten nach Polizeiangaben rund 25.000 Menschen an der Pegida-Demo in Dresden teilgenommen.

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