Politologe Probst hält vorzeitiges GroKo-Ende 2019 für möglich

Bremen (dts Nachrichtenagentur) – Der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst sieht die bevorstehenden Wahlen in diesem Jahr als Belastungsprobe für die Große Koalition im Bund. „Die Landtags- und Kommunalwahlen fallen ziemlich genau in die Mitte der Legislaturperiode auf Bundesebene. Sie gelten deshalb als sogenannte `Midterm-Wahlen`, bei denen die Wähler gerne ihre Enttäuschung über die Regierungspolitik zum Ausdruck bringen“, sagte Probst dem „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe).

„Sollten die beiden Regierungsparteien deutlich an Zuspruch verlieren, würde das die Situation in der Großen Koalition erschweren und könnte zum vorzeitigen Ende der Koalition führen. In jedem Fall würde es die Konflikte zwischen den beiden Partnern verschärfen.“ Probst rechnet damit, dass die AfD insbesondere bei den Landtagswahlen im Herbst in Sachsen, Brandenburg und Thüringen „sehr gute Ergebnisse“ erzielen werde. „Insofern driftet Ost- und Westdeutschland politisch möglicherweise noch weiter auseinander.“ An einen „generellen Rechtsruck“ glaube er jedoch nicht. „Mit ihrer parlamentarischen Etablierung wird es für die AfD schwieriger werden, die Erwartungen ihrer Wählerinnen und Wähler zu erfüllen“, sagte der Politik-Professor. „Die Karte `wir sind die Anderen und das sind die Etablierten` wird sie zukünftig nicht mehr so einfach ausspielen können.“ Dessen ungeachtet hält Probst die Möglichkeiten der anderen Parteien, die AfD zurückzudrängen, für begrenzt. „Man wird man immer nur einen kleineren Teil von der AfD zurückgewinnen können“, sagte er. „Die AfD hat sich, vor allem in Ostdeutschland, längst eine Stammwählerschaft zugelegt, die nicht aus Protest, sondern aus Überzeugung die AfD wählt“, so Probst. „Diese Wähler teilen die inhaltlichen Positionen der AfD und wollen, dass die Politik in Deutschland eine grundsätzlich andere Richtung einschlägt.“ Im Moment müsse man daher eher „froh sein, wenn der Trend zum populistischen Rand, der ja auch von einer internationalen Welle getragen wird, in Deutschland nicht stärker wird, sondern bundesweit erst einmal auf einem Niveau von zehn bis 15 Prozent der Wähleranteile verharrt“.

Koalitionsvertrag 2018-2021 wird unterschrieben am 12.03.2018, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Koalitionsvertrag 2018-2021 wird unterschrieben am 12.03.2018, über dts Nachrichtenagentur