Polens Finanzminister fordert europäischen Investitionsfonds

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Warschau – Polens Finanzminister Mateusz Szczurek hat in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (F.A.Z./Samstagsausgabe) einen 700 Milliarden Euro umfassenden europäischen Investitionsfonds gefordert, der bis 2017 aufgebaut werden soll. Damit sollten solche öffentliche Investitionen gefördert werden, die das Potentialwachstum in der EU steigerten und damit dazu beitrügen, die europäische Stagnation zu überwinden. Nach den Vorstellungen des Ministers soll unter dem Dach der Europäischen Investitionsbank (EIB) ein „Europäischer Fonds für Investitionen“ (EFI) gegründet werden.

Szczurek stellt sich vor, dass zum Aufbau des Fonds alle EU-Staaten nach und nach Kapital einzahlen und für den Fonds Garantien abgeben. „Ich schlage daher vor, eine große öffentliche Investitionsinitiative auf europäischer Ebene zu starten. Sie wird der europäischen Wirtschaft zu neuem Schwung verhelfen, die Produktionslücke schließen, die Jugendlichen in Arbeit bringen und langfristiges Wachstum garantieren. All dies unter Beibehaltung der Stabilität der öffentlichen Finanzen und des Stabilitäts- und Wachstumspakts“, schreibt der Minister. Und weiter: „Die Verantwortung für die Beendigung des verlorenen Jahrzehnts und die Vermeidung der verlorenen Generation tragen alle EU-Mitgliedstaaten. Der Europäische Fonds für Investitionen könnte dieses Ziel erreichen. Die Initiative ist erschwinglich. Tatsächlich wäre es ökonomisch und finanziell unverantwortlich, diese Idee abzulehnen.“

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