Oettinger sieht "ernsthafte Gefahr" für Auseinanderbrechen der EU

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hat vor einem Zerfall der Europäischen Union gewarnt. Er sehe „erstmals eine ernsthafte Gefahr“ für ein Auseinanderbrechen der Union, sagte Oettinger gegenüber der „Bild“-Zeitung (Mittwochausgabe). Der CDU-Politiker sprach sich zudem für die Aufnahme weiterer West-Balkan-Staaten in die EU und eine Beitrittsperspektive für die Türkei aus.

Die Zahl der Länder mit instabilen oder populistischen Regierungen in der Europäischen Union nehme zu, so Oettinger. „Das bereitet mir Sorge. Ich sehe erstmals eine ernsthafte Gefahr, dass die EU zerfallen kann.“ EU-Kommission und Mitgliedsländer müssten „alles tun, um den Laden zusammenzuhalten“. Der EU-Kommissar sprach sich trotz der Probleme der EU mit den osteuropäischen Mitgliedsländern in der Flüchtlingskrise dafür aus, weitere West-Balkan-Länder in die EU aufzunehmen. „Wir sollten die Verhandlungen mit den Westbalkan-Ländern nicht auf Eis legen.“ Aber es müsse strikte Bedingungen für die Aufnahme geben. „Es ist für uns kein Nachteil, wenn die EU im Lauf der nächsten zehn Jahre oder mehr neue Mitglieder bekommt.“ Auch die Aufnahme der bisherigen osteuropäischen Mitgliedsländer in die EU sei „der richtige Weg“ gewesen. Die Beitritte seien damals zwar „tatsächlich sehr schnell“ erfolgt. Aber ohne die EU-Mitgliedschaften wären viele der Länder „heute in einer so unsicheren Lage wie die Ukraine oder Georgien“. Oettinger sprach sich auch dafür aus, der Türkei eine Beitrittsperspektive zu bieten. Einen Beitritt der Türkei gebe es aber „nicht in diesem Jahrzehnt, vielleicht auch nicht im nächsten Jahrzehnt“, sagte der EU-Kommissar. Mit den Beitrittsverhandlungen nehme Brüssel die Türkei in die Pflicht. „Sie muss zeigen, ob sie unsere Werte und Regeln befolgen will.“

Günther Oettinger, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Günther Oettinger, über dts Nachrichtenagentur