Oettinger fürchtet chinesische Übernahme europäischer Infrastruktur

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger hat dazu aufgerufen, Schritte gegen eine Übernahme europäischer Infrastruktur durch China einzuleiten. „Ich sehe mit Sorge, dass in Italien und anderen europäischen Ländern strategisch wichtige Infrastrukturen – etwa Stromnetze, Schnellbahnstrecken oder Häfen – nicht mehr in europäischer, sondern in chinesischer Hand sind“, sagte Oettinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Die Regierungen der Mitgliedstaaten nähmen nationale und europäische Interessen nicht ausreichend wahr, kritisierte er.

„Daher ist ein europäisches Vetorecht oder eine europäische Zustimmungspflicht – ausgeübt durch die Kommission – überlegenswert.“ Europa brauche dringend eine China-Strategie, die diesen Namen verdiene, verlangte Oettinger. Hintergrund des Vorschlags ist der Einstieg Italiens in das chinesische Welthandelsprojekt einer neuen Seidenstraße.

Günther Oettinger, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Günther Oettinger, über dts Nachrichtenagentur