Oberstes Gericht Venezuelas nimmt Parlamentsentmachtung zurück

Caracas (dts Nachrichtenagentur) – Der Oberste Gerichtshof Venezuelas hat die umstrittene Entmachtung des Parlaments zurückgenommen. Zuvor hatte der venezolanische Präsident Nicolás Maduro eine „Klarstellung und Korrektur“ der umstrittenen Urteile angekündigt. In einer Fernsehansprache hatte er die Krise schließlich für „überwunden“ erklärt.

Das Gericht hatte am Mittwoch die Kompetenzen des Parlamentes auf sich selbst übertragen und die Immunität der Parlamentarier aufgehoben. Die Opposition hatte daraufhin von einem „Staatsstreich“ gesprochen. Venezuela wird seit Monaten von einer schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise heimgesucht. Immer wieder kommt es deswegen zu schweren Unruhen und Zusammenstößen mit Sicherheitskräften. Die sozialistische Regierung Maduros steht deswegen massiv unter Druck.