NSA-Ausschussvorsitzender für Befragung Snowdens in Moskau

Mediennutzer betrachtet das Ergebnis der Google-Bildersuche zu Edward Snowden, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mediennutzer betrachtet das Ergebnis der Google-Bildersuche zu Edward Snowden, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Whistleblower Edward Snowden könnte nach Auffassung des NSA-Ausschussvorsitzenden Patrick Sensburg (CDU) „in der Moskauer Botschaft eines Drittlandes“ befragt werden. „Die Schweiz zum Beispiel verfügt über hervorragende Sicherheitstechnologien“, sagte der CDU-Politiker in einem „Spiegel“-Interview. „Es wäre sicherlich denkbar, eine abhörsichere Video-Schalte nach Deutschland herzustellen.“

Möglich sei auch eine Befragung in einer südamerikanischen Botschaft in Moskau. Am vergangenen Donnerstag hatte der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags einstimmig die Befragung Snowdens beschlossen. Über die Frage, ob er dafür nach Deutschland kommen soll, herrscht weiter Uneinigkeit. Zunächst will sich der Ausschuss mit dem deutschen Anwalt von Snowden beraten. Ob am Ende die Vorstellungen des Whistleblowers berücksichtigt werden, lässt Sensburg offen. „Für uns ist das kein Wünsch-dir-was. Wenn wir im Gespräch mit seinem Anwalt Wolfgang Kaleck zu dem Schluss kommen, es gibt einen gangbaren Weg, es ist nur nicht die bei Snowden beliebtere Version, dann werden wir ihn trotzdem favorisieren.“ Eine Vernehmung in der deutschen Botschaft in Moskau hält der Ausschussvorsitzende für „problematisch“. Die Frage des politischen Asyls im Rahmen eines Botschaftsaufenthalts sei „juristisch heikel“. Auch die Befragung Snowdens in Deutschland sei weiterhin eine Option. Snowden müsse dann allerdings mit einem Auslieferungsverfahren an die USA rechnen, „sobald er aus dem Flugzeug steigt“.

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