NRW-Landeschef Hartmann warnt SPD-Spitze vor Ausstieg aus GroKo

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Sebastian Hartmann hat die Spitzengremien der Bundes-SPD vor einem Ausstieg aus der Großen Koalition gewarnt. Trotz der schlechten Werte der Sozialdemokraten in den Umfragen müsse der Parteivorstand stattdessen „Nerven bewahren“ und „endlich die geforderte neue Strategie für eine eigenständige Sichtbarkeit der Sozialdemokratie entwickeln“, sagte Hartmann der „Welt“ (Montagsausgabe). Er verwies zugleich auf das „bindende Mitgliedervotum“, durch das erst vor wenigen Monaten entschieden worden sei, in eine Große Koalition einzutreten.

„Diese Zweidrittelmehrheit gilt und kann nicht durch irgendeine kleine Funktionärsgruppe oder einen einfachen Vorstandsbeschluss aufgehoben werden.“ Ähnlich äußerte sich die baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier, die ebenfalls vor einem Bruch der großen Koalition nach einer möglichen Wahlniederlage der Sozialdemokraten in Hessen warnte. „Die Regierungsbeteiligung in Berlin hat erst einmal nichts mit der Landtagswahl zu tun.“ Der Abwärtstrend ihrer Partei im Bund sei nicht durch abrupte Kehrtwenden, sondern nur durch „glaubwürdige Politik über eine lange Strecke“ zu stoppen. Skeptischer äußerten sich hingegen die Landeschefs der beiden Stadtstaaten Hamburg und Bremen. Bei einer „krachenden Niederlage“ in Hessen, so die Hamburger SPD-Chefin Melanie Leonhard, werde der Druck von vielen an der Basis, die Koalition in Berlin aufzukündigen, weiter wachsen. Der Bundesvorstand der Partei müsse deshalb nach der Hessen-Wahl „rational abwägen, ob und wie es noch eine positive Perspektive gibt für die große Koalition“. Die Bremer Landeschefin Sascha Aulepp kündigte an, nach der Hessenwahl innerparteilich über eine Fortsetzung der schwarz-roten Koalition diskutieren zu wollen. Aus ihrer „zunehmend skeptischen Haltung“, wolle sie keinen Hehl machen.

Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts Nachrichtenagentur