Niedersachsens Ministerpräsident kritisiert SPD-Spitze

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD muss sich nach Überzeugung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) stärker auf die Belange von Arbeitnehmern fokussieren. „Für die SPD ist es fundamental, dass sie die breite gesellschaftliche Mitte erreicht. Und das sind die arbeitenden Menschen“, sagte Weil dem „Handelsblatt“.

Die parteiinterne Debatte über eine Reform von Hartz IV sieht Weil dagegen kritisch. „Wir brauchen bessere Möglichkeiten, Menschen wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Dieser Aspekt ist mir noch wichtiger als die Frage, ob die Sanktionen bei Meldeverstößen entschärft werden müssen“, sagte Weil. Der Chef der niedersächsischen SPD empfahl der Parteispitze, sich stärker an konkreten Problemen der Bürgerinnen und Bürger zu orientieren. „Ich sehe in der Gesamtpartei in Sachen Bürgernähe durchaus Luft nach oben“, kritisierte Weil. „Gelegentlich gehen wir die Dinge zu abstrakt an.“ So habe die Partei beispielsweise „leidenschaftlich über Themen wie die Vorratsdatenspeicherung und Ceta, das geplante Handelsabkommen mit Kanada, debattiert. In der Bevölkerung waren das für viele nicht die wichtigsten Themen“. Die SPD müsse „eine Zukunftsdebatte führen, die sich am Alltag der Bürgerinnen und Bürger orientiert“, sagte der niedersächsische Regierungschef. Weil kritisierte, der Parteispitze sei es in den vergangenen Monaten nicht immer gelungen, die Basis mitzunehmen. „Die Führungskultur und die Zusammenarbeit innerhalb der SPD muss besser werden. Da sind in der Vergangenheit Fehler gemacht worden. Manches ging zu schnell und wurde nicht transparent kommuniziert“, sagte er. Das Teamspiel sei „ausbaufähig“.

Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur
Foto: Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur