Neuer Kommissionschef: Fraktionen des EU-Parlaments für Juncker

Jean-Claude Juncker, European People`s Party, Lizenztext: dts-news.de/cc-by
Foto: Jean-Claude Juncker, European People`s Party, Lizenztext: dts-news.de/cc-by

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die Fraktionen des Europäischen Parlaments haben sich hinter Jean-Claude Juncker, konservativer Spitzenkandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, gestellt. Das teilte Hannes Swoboda, Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, am Dienstag mit. Der frühere luxemburgische Ministerpräsident kann nun versuchen, eine Mehrheit im Europäischen Parlament zu bilden, die ihn zum Präsidenten der EU-Kommission wählt.

Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich am Dienstagabend, um über die Nominierung des künftigen Kommissionspräsidenten zu beraten. Bereits im Vorfeld des Treffens formierte sich Widerstand gegen Juncker: So sollen der britische Premierminister David Cameron und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán gegen den EVP-Spitzenkandidaten sein. Laut britischen Medienberichten, die sich auf Londoner Regierungskreise berufen, sollen neben Ungarn auch Litauen, Slowenien, Irland, Schweden und „möglicherweise Deutschland“ gegen Juncker sein. Laut den Berichten will Cameron lieber den irischen Premierminister Enda Kenny als künftigen Kommissionspräsidenten sehen. Das letzte Wort bei der Personalentscheidung hat das Europaparlament, das zunächst dem Kommissionspräsidenten und anschließend auch den anderen Kommissaren insgesamt zustimmen muss.

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