Neue Vorwürfe gegen Verfassungsschutzpräsident Maaßen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der Diskussion über die Bewertung der Ereignisse von Chemnitz erhöhen neue Hinweise den Druck auf Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Dieser habe die Echtheit eines im Internet kursierenden Videos öffentlich infrage gestellt, bevor sich die Fachleute seiner Behörde mit der Frage der Authentizität überhaupt beschäftigt hätten, berichtet die „Welt“ (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf „verschiedene Quellen“. Erkenntnisse zu dem Film, die am Montag ans Innenministerium sowie ans Kanzleramt geschickt wurden, wurden demnach erst nach der Veröffentlichung der Zitate von Maaßen am Freitag in der „Bild“-Zeitung zusammengestellt.

Das Bundesinnenministerium ließ eine Anfrage dazu am Montag unbeantwortet. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz wollte die Informationen der „Welt“ am Montag und auch am Dienstag zunächst nicht kommentieren. Der Präsident des Verfassungsschutzes hatte der „Bild“-Zeitung gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass es in der sächsischen Stadt „Hetzjagden“ auf Ausländer gegeben habe. Weiter gebe es keine Belege dafür, dass ein entsprechendes Video zu einer angeblichen Hetzjagd authentisch sei. Der Verfassungsschutzchef brachte vielmehr eine mögliche gezielte Falschinformation ins Spiel.

Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts Nachrichtenagentur