Neu-Ulm – Sitzblockade verhindert Auftritt der NPD

Lkrs. Neu-Ulm/Neu-Ulm + 02.09.2013 + 13-1562

15-07-2013 unterallgäu mindelheim npd-kundgebung poeppel new-facts-eu20130715 0007Ohne gravierende Vorfälle verlief der Polizeieinsatz unter Leitung des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West im Zusammenhang mit den Versammlungen in Neu-Ulm am Montag Abend, 02.09.2013.

Die bürgerliche Versammlung im Bereich des Petrusplatzes endete kurz nach 18 Uhr ohne Vorfälle. Während sich hier rund 200 Teilnehmer versammelt hatten, waren bei der Versammlung am Heiner Metzger Platz rund 50 Personen vor Ort. Im Nachgang begaben sich zahlreiche Besucher dieser Versammlungen zum Rathausplatz, auf dem die Versammlung der NPD stattfinden sollte. Insgesamt versammelten sich im Umfeld des Rathausplatzes rund 250 Personen, davon rund 40 aus dem alternativen Spektrum.


Nachdem die Fahrzeuge der NPD erst gegen 19.30 Uhr und damit eine halbe Stunde vor Versammlungsende im Bereich des Rathausplatzes eintrafen, kam es zu einer spontanen Sitzblockade von 45 Personen in der Ludwigstraße. Weitere 200 Personen befanden sich stehend im direkten Zufahrtsbereich zum Rathausplatz. Da eine Räumung der Sitzblockade in der kurzen verbliebenen Zeit bis 20 Uhr (Ende der Versammlung laut Auflagenbescheid) vollkommen unverhältnismäßig gewesen wäre, wurde seitens der Einsatzleitung auf eine Räumung verzichtet. Die NPD kündigte diesbezüglich eine rechtliche Überprüfung an und verließ gegen 19.50 Uhr die Innenstadt. Seitens einzelner Personengruppen aus dem autonomen Lager kam es zu einer Spontandemonstration mit ca. 15 Teilnehmern, die sich kurzeitig und ohne Störungen Richtung Ulmer Münsterplatz bewegte.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurden keine Straftaten im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen bekannt, jedoch mussten aus dem Bereich der Gegendemonstrationen zwei Böllerwürfe registriert werden.


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