Nahles will Koalition an Arbeits- und Bildungsreformen messen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will den Erfolg der schwarz-roten Koalition an der Umsetzung der vereinbarten Arbeits- und Bildungsreformen messen. „Die wesentlichen Zielmarken für die Bilanz sind für mich die Verabredungen mit der Union zu den Themen Wert der Arbeit sowie Kinder und Bildung“, sagte Nahles der „Welt am Sonntag“. Im Koalitionsvertrag ist eine Revision der Zusammenarbeit der großen Koalition im kommenden Herbst vereinbart.

Als Beispiele für Gesetzesvorhaben, die unbedingt umgesetzt werden müssten, nannte Nahles eine Grundrente, Tariflöhne in Pflegeberufen und die Einschränkung der sachgrundlosen Befristung. „Das findet sich alles im Koalitionsvertrag, war aber schon in den Verhandlungen damals knifflig“, sagte die SPD-Chefin. Man werde mit dem Koalitionspartner darum kämpfen müssen. „Wenn wir das hinbekämen, hätte sich die Große Koalition in wichtigen Themen bewährt“, so Nahles weiter. Im Bereich der Bildungsreformen nannte sie die Mindestausbildungsvergütung als strittiges Projekt. „Die CDU-Bildungsministerin versteht darunter offenbar etwas anderes als wir. Sie will so eine Art Bafög schaffen, das reicht uns nicht. Wir wollen eine an den Tarifverträgen orientierte Mindestausbildungsvergütung nach Vorbild des Mindestlohns“, so die SPD-Politikerin. Außerdem müssten die begonnenen Reformen wie das Gute-Kita-Gesetz oder der Kinderzuschlag samt Bildungs- und Teilhabepaket ins Ziel gebracht werden. Außerdem müsse im Januar „die Grundgesetzänderung durch den Vermittlungsausschuss kommen, damit sich der Bund konkret an den Bildungsinvestitionen beteiligen kann“. Der Ehrgeiz der SPD sei es jedenfalls, „Deutschland zum kinderfreundlichsten Land in Europa zu machen – und 2019 zum Jahr des Aufbruchs in der Bildungspolitik“, so Nahles.

Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Andrea Nahles, über dts Nachrichtenagentur