Michelle Müntefering kritisiert türkisches Vorgehen gegen Medien

Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Türkische Flagge, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Die Vorsitzende der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe, Michelle Müntefering (SPD), hat die Festnahmen von Dutzenden Journalisten in der Türkei kritisiert. „Ein moderner Rechtsstaat braucht kritische Journalisten, freie Meinungsäußerung und eine unabhängige Justiz – daran darf kein Zweifel bestehen“, sagte sie dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). „Journalisten müssen weltweit frei und kritisch berichten können und dürfen keinem Zwang, keiner Verfolgung und keiner Repression ausgesetzt sein.“

Weiter sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete: „Die Festnahmen von Journalisten in der Türkei bereiten Sorgen um die demokratische Entwicklung des Landes. Sie kommen nicht überraschend, sondern mit Ankündigung und zu keinem zufälligen Zeitpunkt. Es ist nicht legitim, wenn politische Entscheidungsprozesse die Justiz beeinflussen oder außer Kraft setzen.“ Die Menschen erwarteten vom türkischen Präsidenten, dass er „den Rechtsstaat schützt und auch die kritischen Stimmen respektiert.“

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