Merkel warnt Pegida-Teilnehmer

Angela Merkel am 15.12.2014, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel am 15.12.2014, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Teilnehmer an den Demonstrationen der Bewegung „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) gewarnt, sich „nicht instrumentalisieren“ zu lassen. Es herrsche zwar Demonstrationsfreiheit in Deutschland, aber es sei kein Platz für „Hetze“, so die Kanzlerin am Montag am Rande eines Treffens mit dem bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow in Berlin. Zuvor hatte SPD-Vize Ralf Stegner angeregt, die Pegida-Bewegung vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

„Wenn eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz dazu beitragen kann, die Einflussnahme durch Rechtsextremisten aufzuklären, so ist dies eine sinnvolle Maßnahme einer wehrhaften Demokratie“, sagte Stegner dem „Handelsblatt“ (Online-Ausgabe). Am vergangenen Montagabend waren gut 10.000 Menschen dem Aufruf der Pegida-Bewegung, die seit Wochen unter anderem in Dresden auf die Straßen geht, gefolgt und nahmen an einer Demonstration teil. Dies war die bislang höchste Teilnehmerzahl.

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