Merkel für Gesprächsoffensive gegenüber Moskau

Mauer des Kreml in Moskau, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Mauer des Kreml in Moskau, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich persönlich und im Rahmen der EU in nächster Zeit intensiv um eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland bemühen. In einem Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Dienstagausgabe) betonte die Kanzlerin, dass dafür unter Umständen auch eine persönliche Begegnung in Frage käme. Sie sage dem russischen Präsidenten Wladimir Putin regelmäßig, welch große Verantwortung Russland dafür habe, ob sich die Lage in der Ukraine wieder beruhige.

„Es sind die Erfordernisse der aktuellen Situation, die entscheiden, wann unser nächstes Gespräch ansteht, sei es telefonisch oder persönlich.“ Merkel betonte die traditionell enge Partnerschaft zwischen Russland und Deutschland. „Unser Ziel in den vergangenen Jahren war es – und kann es jederzeit wieder werden – Russland und Europa enger zusammenzuführen.“ Der russische Präsident selbst spreche ja gelegentlich von einer Wirtschaftszone von Lissabon bis Wladiwostok, „für die es durchaus viele gute Argumente gibt“, unterstrich die Kanzlerin. Entscheidende Bedeutung misst Merkel Ausgang und Bewertung der anstehenden Präsidentschaftswahlen in der Ukraine zu. „Die ukrainische Präsidentschaftswahl wird, wie es international üblich ist, von Beobachtern der OSZE begutachtet werden. Wenn die OSZE diese Wahl nach ihren Grundsätzen anerkennt, dann erwarte ich, dass auch das OSZE-Mitglied Russland das Ergebnis respektiert.“ Russland habe die Möglichkeit, eigene Wahlbeobachter in die Ukraine zu schicken, „bisher verzichtet es darauf jedoch“. Für die internationale Gemeinschaft werde das Urteil der OSZE-Beobachter der entscheidende Maßstab für die Bewertung der Präsidentschaftswahl sein. Ein gutes Verhältnis mit Russland sei im deutschen und europäischen Interesse, betonte die Kanzlerin. „Ich sehe es als meine Aufgabe und die der Europäer an, immer wieder Überlegungen und Vorschläge zu unterbreiten, wie wir unsere momentanen Konflikte überwinden können. Diese Bereitschaft zum Gespräch und zur Verhandlung ist wichtig, aber selbstverständlich kann dies nur auf der Grundlage unserer Werte geschehen.“ In diesem Zusammenhang erinnerte die Kanzlerin daran, dass die Krise in der Ukraine zwar nicht militärisch zu lösen sei, dass aber die Nato für die Mitgliedsstaaten weiter von höchster Bedeutung sei, denn sie gebe ihren Mitgliedern Sicherheit. Dabei gelte es, „die Mittel unserer Verteidigungshaushalte sinnvoll einzusetzen, weil gerade in Europa nicht jeder einzelne Nato-Mitgliedsstaat die komplette Bandbreite aller militärischen Fähigkeiten braucht“. Man teile sich jetzt schon Aufgaben und die dafür notwendigen militärischen Mittel. „In Zukunft werden wir uns noch stärker aufeinander abstimmen“, kündigte Merkel an. Sie erinnerte daran, dass den baltischen Staaten Möglichkeiten fehlten, ihren Luftraum zu überwachen, andere Nato-Staaten, darunter Deutschland, seien dafür eingesprungen. „Eine solche Aufgabenteilung kann ich mir verstärkt auch in anderen Bereichen vorstellen.“ Für die Bundesrepublik heiße das: „Deutschland wird seinen Verteidigungsetat in den nächsten Jahren stabil halten. Aber ich lege großen Wert auf effiziente Zusammenarbeit und Lastenteilung innerhalb des Bündnisses.“

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