Merkel bekennt sich erneut zu TTIP

Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erneut zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA bekannt. „Ich persönlich glaube, dass die Vorteile sehr viel größer sind als die möglichen Risiken“, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. Die Ängste vor weniger Verbraucherschutz- oder Umweltstandards seien nicht berechtigt.

Was innerhalb der EU an Standards vereinbart sei, so Merkel, „das wird nicht abgesenkt.“ Mit Blick auf die sogenannten Schiedsgerichte strebt die Bundeskanzlerin „transparente, vernünftige Lösungen“ an, „die nicht dazu führen, dass nationale Gerichte ausgehebelt werden“. Hier, räumt Merkel ein, stehe noch viel Arbeit bevor. Aber angesichts der intensiven Verhandlungen der USA mit dem pazifischen Raum müssten „wir Europäer sehr deutlich machen: Es ist in unserem Interesse, für unsere Arbeitsplätze wichtig, dass wir dieses Abkommen auch abschließen.“ Die Bundeskanzlerin äußert sich im Vorfeld ihrer Reise in die USA und nach Kanada, die vor allem der Vorbereitung des G7-Gipfels dient. Natürlich gehe es auch um bilaterale Themen, und da stehe TTIP „ganz oben auf der Agenda“, erklärte Merkel. Angesprochen auf Todesfälle durch „rassistische Polizeigewalt“ in den USA, antwortet Merkel: „Ich habe den Eindruck, dass die Verantwortlichen in den Vereinigten Staaten von Amerika diese Vorfälle sehr, sehr ernst nehmen und alles daran setzen, auch das zu überwinden.“ Sie glaube allerdings, es sei nicht gut, wenn sie aus der Ferne Ratschläge gebe. „Wir wissen aus Deutschland – und jeder sollte sich da erst einmal um sein eigenes Land kümmern -, dass Fremdenfeindlichkeit, dass Rassismus, dass Antisemitismus leider auch bei uns vorhanden sind.“ Man müsse mit aller Kraft dagegen vorgehen, sei es durch präventive Jugendprogramme oder auch durch „sehr harte, auch polizeiliche Maßnahmen“.

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