Memmingen – Stadtrat beschließt Haushalt 2012

Memmingen | 15.03.2012 | 12-0591

Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung den Haushalt für dieses Jahr mit 28-Ja-Stimmen und acht Gegenstimmen verabschiedet. Das Gesamtvolumen des Haushalts beläuft sich in diesem Jahr auf 128 Millionen Euro. Der Investitionsetat, Vermögenshaushalt genannt, beträgt 18,4 Millionen Euro, wovon ein beträchtlicher Teil, 12,4 Millionen Euro, auch dieses Jahr in Baumaßnahmen der Stadt fließen. Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger betonte in seiner Haushaltsrede, dass dieses Jahr keine Neuverschuldung aufgenommen werden muss und die Verschuldung weiter reduziert werden soll.

Die Finanzsituation der Stadt hat sich im Vergleich zu den vergangenen Jahren entspannt. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt liegt bei 5,8 Millionen Euro. Damit liegt die Zuführung vier Millionen unter dem Betrag des Vorjahres, was aber, laut Oberbürgermeister Dr. Holzinger, auf „die allgemeine Situation unserer hohen Steuerkraft und den daraus resultierenden hohen Umlagen“ zurückzuführen sei.

Aufgrund der Investitionen auf Rekordniveau im letzten Jahr, vor allem für den Neubau der städtischen Realschule und der Kindertagesstätten, wird der Investitionsetat dieses Jahr um 30 Prozent sinken. Trotzdem bleiben die Bauinvestitionen der Stadt mit rund 12,4 Millionen Euro vergleichsweise hoch und stärken damit weiter die regionale Wirtschaft.  Allerdings muss der Neubau eines integrierten Hallen- und Freibades aufgeschoben werden. „Wir halten an diesem Ziel zwar fest, haben und werden diese Maßnahme aber wegen der wichtigeren Investitionen für die Schulen und Kindertagesstätten um weitere Jahre hinausschieben müssen“, so Dr. Holzinger in seiner Haushaltsrede. Der Neubau der städtischen Realschule schlägt dabei mit sechs Millionen Euro, der Abschluss der Sanierung des Vöhlin-Gymnasiums mit 680 000 Euro und der Umbau des Metallbereichs an der Johann-Bierwirth-Schule mit 400 000 Euro zu Buche. Für die Sanierung von Sportstätten werden rund 560 000 Euro veranschlagt. Für den Bau von Kindertagesstätten und Horten werden in diesem Haushalt 1,8 Millionen Euro aufgewandt. Damit wird die Stadt Memmingen den gesetzlichen Betreuungsanspruch ab 2013 für jedes Kind erfüllen können.

Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind mit 27 Millionen Euro im Vergleich zu 2011 um acht Prozent höher angesetzt. Dr. Holzinger sprach sich gegen eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes aus, solange notwendige Investitionen, wie die Sanierung der Schulen, ordentlich finanziert werden können. Der Stadtrat folgte ihm und beschloss den Hebesatz derzeit unverändert zu belassen. Die Stadt wird dieses Jahr keine neuen Schulden machen und weiter die Reduzierung der Schuldensituation binnen 15 Jahren vorantreiben. Die Schuldenlast der Stadt ist leicht zurückgegangen und beträgt derzeit 36 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 872 Euro entspricht. 2011 waren es noch 902 Euro pro Einwohner. Dieses Jahr soll die Schuldenlast auf rund 34 Millionen Euro weiter reduziert werden.

Die Personalkosten steigen auf 36,6 Millionen Euro leicht an, was seine Ursache in zusätzlichen Aufgaben am Klinikum und erwarteten Tariferhöhungen hat. Weitere große Posten sind die sonstigen Verwaltungsausgaben mit rund 18 Millionen Euro und der Bauunterhalt mit acht Millionen Euro. Die Bezirksumlage wurde auf 9,9 Millionen Euro erhöht. Diese Zahlungen der Stadt an den Bezirk Schwaben kommen überwiegend den sozialen Aufgaben des Bezirks zugute. Die Stadt stellt außerdem 258 Ausbildungs- und Praktikantenstellen zur Verfügung, womit sie einen „erheblichen Beitrag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit“ leistet, so Dr. Holzinger.

Weiterhin unterstützt die Stadt Memmingen das vielfältige kulturelle Angebot in Memmingen mit 4,6 Millionen Euro. Somit leistet Memmingen weiter mit 112 Euro pro Einwohner überdurchschnittliche Kulturausgaben.

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