Mehrheit gegen Ausgrenzung der AfD-Fraktion im Bundestag

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mit 31 Prozent ist fast jeder dritte Deutsche der Ansicht, dass sich die anderen Fraktionen im neuen Deutschen Bundestag von den 93 Abgeordneten der AfD klar abgrenzen sollten. Eine Mehrheit von 63 Prozent plädiert laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ allerdings dafür, die AfD-Fraktion in der parlamentarischen Arbeit genauso zu behandeln wie jede andere Fraktion auch. Dieser Auffassung sind mehrheitlich die Anhänger sämtlicher im Bundestag vertretenen Parteien, darunter mit 98 Prozent fast ausnahmslos die Anhänger der AfD. Eine knappe Mehrheit von 52 Prozent der Befragten spricht sich zudem dafür aus, dass auch die AfD-Fraktion einen Stellvertreter des Bundestagspräsidenten stellen dürfen sollte, der mit Mehrheit gewählt werden muss.

Die Geschäftsordnung des Bundestags sieht für jede Fraktion die Entsendung von mindestens einem Bundestagsvizepräsidenten oder einer -präsidentin vor. 44 Prozent der Befragten lehnen es hingegen ab, dass ein Abgeordneter der AfD ins Bundestagspräsidium gewählt wird – darunter mehrheitlich nur die Anhänger von Union (57 Prozent) und SPD (51 Prozent). Richtig finden es aber 53 Prozent der Bundesbürger, dass vor der Wahl noch die Geschäftsordnung des Bundestags geändert wurde, damit kein Abgeordneter der AfD als Alterspräsident die erste Sitzung des Bundestags eröffnet. Nach der Neuregelung wird nun nicht der an Lebensjahren älteste Abgeordnete Alterspräsident des Bundestages, sondern der dienstälteste – nämlich Wolfgang Schäuble. 34 Prozent meinen, dass die Geschäftsordnung nicht hätte geändert werden sollen. Dieser Ansicht sind mit 66 Prozent vor allem die Anhänger der AfD. 22 Prozent von ihnen finden die Änderung jedoch in Ordnung. Das Forsa-Institut befragte am 21. und 22. September 2017 im Auftrag des Magazins „Stern“ 1.001 Bundesbürger.

Alice Weidel mit Alexander Gauland, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Alice Weidel mit Alexander Gauland, über dts Nachrichtenagentur