McAllister will 2019 erneut für Europaparlament kandidieren

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – David McAllister (CDU) will im kommenden Jahr wieder als Spitzenkandidat der Niedersachsen-CDU für den Europa-Wahlkampf 2019 kandidieren. „Unter der Voraussetzung, dass mein heimischer CDU-Bezirksverband Elbe-Weser mich wieder nominiert, trete ich gerne erneut als Spitzenkandidat der CDU in Niedersachsen an“, sagte McAllister der „Welt“ (Mittwochsausgabe). Ob die Union insgesamt wie bei der Europawahl 2014 einen Spitzenkandidaten für das Europaparlament nominiert, würden die Gremien der Partei „zu einem späteren Zeitpunkt“ entscheiden.

McAllister trat damit auch Berichten entgegen, nach denen er bei der bevorstehenden Regierungsbildung eventuell ein Ministeramt in Berlin übernehmen würde. Der CDU-Politiker wird bei den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD das Europa-Kapitel des neuen Koalitionsvertrags verhandeln. McAllister appellierte an die beteiligten Parteien, zügig eine neue Bundesregierung zu bilden. Das sei „eine wichtige Voraussetzung dafür, dass, in diesem für die EU so wichtigen Jahr 2018, notwendige Entscheidungen getroffen werden können“. Als Beispiele nannte McAllister die Reform der Wirtschafts- und Währungsunion, eine funktionierende europäische Verteidigungsunion sowie dringend notwendige Weichenstellungen in der Migrationspolitik. Beim Thema Zuwanderung forderte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament einen Ausbau des europäischen Grenzschutzes. Frontex habe mittlerweile 1.700 Beamte im Einsatz. „Wir sollten die Organisation möglichst bald zu einer `European Border and Coast Guard` weiterentwickeln, zu einer europäischen Grenz- und Küstenwache“, sagte McAllister. Die europäische Außen-, Außenhandels- und Entwicklungspolitik müssten besser abgestimmt werden. „Insbesondere die Herkunftsländer in Afrika sollten viel stärker unterstützt werden als bisher. Wir haben jetzt bis zum Jahresende ein Zeitfenster, in dem wir die notwendigen Reformen auf den Weg bringen können.“ Das müsse vor der Europawahl 2019 geschehen. „Wir können dann hoffentlich sagen: Europa hat geliefert.“

EU-Parlament in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur
Foto: EU-Parlament in Brüssel, über dts Nachrichtenagentur