Maduro: Oberstes Gericht soll umstrittene Urteile korrigieren

Caracas (dts Nachrichtenagentur) – Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro hat angekündigt, dass das Oberste Gericht des Landes jüngste umstrittene Entscheidungen „klarstellen und korrigieren“ werde. Vorausgegangen war eine Verfassungskrise: So hatte das Oberste Gericht die Kompetenzen des Parlamentes auf sich selbst übertragen und die Immunität der Parlamentarier aufgehoben. Die Opposition hatte diesen Schritt als „Staatsstreich“ bezeichnet.

Maduro erklärte nach einer Krisensitzung, das Gericht sei aufgefordert worden, seine Entscheidungen zu überprüfen, um „die institutionelle Stabilität und das Gleichgewicht der staatlichen Gewalten“ aufrechtzuerhalten. Venezuela wird seit Monaten von einer schweren Wirtschafts- und Versorgungskrise heimgesucht. Immer wieder kommt es deswegen zu schweren Unruhen und Zusammenstößen mit Sicherheitskräften.

Nicolás Maduro, Fabio Rodrigues Pozzebom/ABr, Lizenztext: dts-news.de/cc-by
Foto: Nicolás Maduro, Fabio Rodrigues Pozzebom/ABr, Lizenztext: dts-news.de/cc-by