Maas rechnet nicht mit erneuter Eskalation der Asyldebatte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Außenminister Heiko Maas (SPD) rechnet nicht mit einer erneuten Eskalation des Streits zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik nach den Sommerferien. „Die CSU hat festgestellt, dass sie das im bayerischen Landtagswahlkampf auch nicht weiterbringt“, sagte er der Berliner Zeitung. „Dass diese Debatte niemandem in der Bundesregierung geholfen hat, ist mittlerweile auch dem letzten klar geworden“, fügte der Außenminister hinzu.

„Ich unterstelle der CSU die Gabe zur Vernunft“, sagte Maas. „Das Bild, das wir vor einigen Wochen in der Zuwanderungsfrage abgegeben haben, war schlecht“, sagte der SPD-Politiker. Aus dem Ausland habe es viele Nachfragen gegeben: „Was ist bloß bei Euch los? Ihr habt doch immer Stabilität in die Außenpolitik gebracht. Ist das jetzt vorbei?“ Die Frage sei jetzt vor allem, mit wie vielen Staaten für Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) die Chance bestehe, bilaterale Abkommen über die Rücknahme von Flüchtlingen zu schließen. „Jedes Abkommen hat seinen Preis“, sagte Maas. „Das finde ich im Übrigen auch überhaupt nicht frevelhaft.“

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur