Lindner: Merkel muss Klarheit über Waffenlieferungen schaffen

Christian Lindner, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde,  Text: über dts Nachrichtenagentur
Foto: Christian Lindner, Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, Text: über dts Nachrichtenagentur

Berlin – Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat hinsichtlich möglicher deutscher Waffenlieferungen an den Irak von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert, Klarheit über ihre eigene Linie zu schaffen. Merkel gebe keinen Hinweis darauf, „welche Strategie sie in der Außen- und Sicherheitspolitik verfolgt“, sagte der Chef der Freidemokraten am Montag vor Journalisten. Lindner selbst steht deutschen Waffenlieferungen kritisch gegenüber: Zwar könne niemand tolerieren, „wenn die Gefahr besteht, dass es im Irak zu einem zweiten Srebrenica oder Ruanda kommt“, erklärte der FDP-Chef.

„Die zivilisatorische Lehre muss jedoch sein, dass wir im Rahmen der Vereinten Nationen gemeinsam Schutzzonen einrichten.“ Hier fehle aber eine Initiative seitens der Bundesregierung. „Der stattdessen erwogene Einsatz der Bundeswehr beziehungsweise die Lieferung von Waffen ist eher dazu angetan, die Region weiter zu destabilisieren“, betonte Lindner.

Über dts Nachrichtenagentur

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