Leipzigs Polizeipräsident beklagt "Pogromstimmung" gegen Flüchtlinge

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz hat seine Einschätzung erneuert, dass in Deutschland derzeit eine Pogromstimmung herrscht. Das Wort Pogrom stehe für Ausschreitungen gegen nationale, religiöse oder ethnische Minderheiten, sagte er dem „Focus“. „Mit nichts anderem haben wir es in Deutschland derzeit zu tun! Schon nach den Anschlägen von Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen haben wir von Pogromstimmung gesprochen. Heute ist es noch viel schlimmer“, so Merbitz.

In diesem Zusammenhang kritisierte er den Umgang maßgeblicher Politiker mit den Ängsten der Bevölkerung. „Die Politik hätte anders auf Pegida reagieren und die Sorgen der Menschen in Bezug auf Flüchtlinge ernst nehmen müssen. Das hat man versäumt. Die Folgen sind jetzt zu sehen: Aus Furcht und Angst wurden Hass und Gewalt.“ Er selbst erhalte Hassbriefe und Morddrohungen, so Merbitz. „Seit vielen Jahren positioniere ich mich klar gegen Rechtsextremismus. Das passt vielen nicht. Sie verbreiten Unwahrheiten, wollen mich kaputtmachen. Aber ich lasse mir nicht den Mund verbieten.“ Auch seine Familie bleibe von den Anfeindungen nicht verschont: „Auf einer rechten Internet-Seite hat man unsere Adresse und das Nummernschild des Autos veröffentlicht. Den Grund dafür muss ich Ihnen nicht erklären.“ Merbitz will sich trotz der Drohungen weiter zu politischen Themen äußern: „Warum soll ich schweigen, wenn Rechtsextreme Ausländer jagen, sie erniedrigen, ständig Hass schüren?“

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur