Leipziger OB: Deutschland hat in Flüchtlingskrise Chance vertan

Leipzig (dts Nachrichtenagentur) – Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) bedauert, dass die Flüchtlingskrise Deutschland nicht flexibler gemacht hat: „Wir hatten eine Chance, aber ich fürchte, wir haben sie vertan“, sagte Jung in der Wochenzeitung „Die Zeit“. Der Verwaltungschef kritisiert, dass durch Rechtsvorschriften, die schnelle, pragmatische Reaktionen auf kommunaler Ebene weiterhin unmöglich sei. Beispielsweise bliebe die Freigabe ungenutzter Flüchtlingsunterkünfte für neue Zwecke rechtswidrig.

„Wir könnten in den Unterkünften andere Menschen unterbringen: Studenten, Lehrlinge, Obdachlose. Für sie brauchten wir in Leipzig dringend Wohnraum. Nur: Das geht nicht. Denn die Ausnahmegenehmigung besteht ausschließlich für Flüchtlingsheime“, so Jung. In den Rathäusern, kritisiert der Oberbürgermeister, herrsche angesichts der ständigen Sorge vor Haftungsfragen ein Klima, „in dem niemand mehr Verantwortung übernehmen mag“.

Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts Nachrichtenagentur