Länder verzichten auf 155 Millionen Euro Straßenbaugelder

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die deutschen Bundesländer lassen Bundesmittel für Sanierung und Neubau von Autobahnen und Bundesstraßen in Millionenhöhe verfallen. Insgesamt 155 Millionen Euro wurden nach „Bild“-Informationen (Stand Ende November) nicht abgerufen. Weil die Planung nicht abgeschlossen werden konnte oder die Baukapazitäten nicht reichten, gaben Berlin (23 Millionen Euro), Bremen (30 Millionen Euro), Hessen (39 Millionen Euro), Niedersachsen (19 Millionen Euro), Rheinland-Pfalz (31 Millionen Euro) und Thüringen (13 Millionen Euro) an das Bundesverkehrsministerium zurück.

Dafür können Bayern (185 Millionen Euro), Hamburg (25 Millionen Euro), Mecklenburg-Vorpommern (49 Millionen Euro) und Nordrhein-Westfalen (10 Millionen Euro) mehr ausgeben. Eine Kofinanzierung der Länder ist nicht nötig. Zusätzlich zu den nicht abgerufenen Beträgen, reicht das Bundesverkehrsministerium auch Reserven an die Länder weiter, die im Haushalt für außerplanmäßige Notfälle enthalten sind.

Autobahn-Baustelle, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Autobahn-Baustelle, über dts Nachrichtenagentur