Korruptionsbekämpfung: NRW hatte 2013 die meisten Verfahren

Berlin – Im Jahr 2013 hatte das Land Nordrhein-Westfalen mit 464 Korruptionsverfahren die meisten Ermittlungen im Zusammenhang mit Korruption unter allen Bundesländern. Das geht aus einer Übersicht des Bundeskriminalamts (BKA), die der „Welt“ vorliegt, hervor. An zweiter Stelle lag Bayern mit 209 Ermittlungsverfahren, auf Rang drei Brandenburg mit 163. Bundesweit stieg die Anzahl der Korruptionsverfahren im Jahr 2013 auf 1.403, ein Anstieg um zwei Prozent.

Für das Jahr 2014 liegen noch keine Zahlen vor. Rheinland-Pfalz hatte 2013 nur 15 Verfahren – dies sind nach Berechnungen der „Welt“ nur rund 0,4 Verfahren pro 100.000 Einwohner, der niedrigste Wert aller Bundesländer. Der Spitzenreiter Brandenburg kommt auf rund 6,7 Korruptionsverfahren pro 100.000 Einwohner und liegt damit im Pro-Kopf-Vergleich deutlich vor allen anderen Ländern. Nordrhein-Westfalen auf Rang drei hat rund 2,6 Korruptionsverfahren pro 100.000 Einwohner. Gegen Bedienstete des Auswärtigen Amtes wurden nach Informationen der Zeitung im Jahr 2013 vier Ermittlungsverfahren geführt. Den Mitarbeitern deutscher Auslandsvertretungen werden Unregelmäßigkeiten bei der Erteilung von Visa vorgeworfen. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, in zwei Verfahren werde den Bundesbediensteten „Beihilfe zur unerlaubten Einreise beziehungsweise Einschleusen von Ausländern / Visakorruption zu Last gelegt“. Die beiden anderen Verfahren sind eingestellt worden. Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland forderte die Bundesländer auf, ihre Anstrengungen zu verstärken. Reiner Hüper, Leiter der Arbeitsgruppe Strafverfolgung von Transparency, sagte der „Welt“: „Das Lagebild zur Korruption des BKA scheint dafür zu sprechen, dass die Bundesländer unterschiedlich bemüht sind, Korruptionsstraftaten aufzuspüren und viele Bundesländer noch deutlich mehr gegen Korruption unternehmen müssen als bisher.“ So falle auf, dass das bevölkerungsreiche Rheinland-Pfalz im Vergleich zu Nordrhein-Westfalen nur sehr wenige Korruptionsverfahren hat.

Über dts Nachrichtenagentur