Knapp ein Prozent der Bevölkerung sind Flüchtlinge

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Berlin – Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge ist 2014 auf etwa 629.000 angestiegen. Von ihnen waren 338.000 anerkannte Flüchtlinge, die entweder politisches Asyl oder einen anderen Schutz bekommen haben – 44.000 mehr als im Vorjahr, wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion mitteilte, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe) vorliegt. Hinzu kommen 291.000 Asylsuchende und Geduldete, 86.000 mehr als im Vorjahr.

Alles in allem seien das „nicht einmal ein Prozent der Bevölkerung und weitaus weniger als zum Beispiel vor 17 Jahren, als es noch über eine Million Menschen waren“, erklärte die Innen-Expertin der Linksfraktion, Ulla Jelpke. Von einer Überlastung der Bundesrepublik könne überhaupt keine Rede sein. Die Zahl der tatsächlich hier lebenden Flüchtlinge ist deshalb so interessant, weil sie alle Ausreisen, Abschiebungen und auch Einbürgerungen berücksichtigt. Sie gibt damit ein viel genaueres Bild ab, als sich aus einem Vergleich der neuen Asylanträge eines Jahres ergibt. Auch die Zahl der Geduldeten erhöhte sich demnach leicht. Zum Stichtag 31. Dezember 2014 waren im Ausländerzentralregister 113.000 (2013: 94.500) Menschen aufgeführt, die keinen Asylstatus bekommen haben und deshalb ausreisepflichtig sind, aber aus unterschiedlichen Gründen zunächst nicht abgeschoben werden können. Das sind vor allem Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien, dem Irak oder Russland. 31.245 davon leben länger als sechs Jahre in Deutschland, 23.154 (2013: 22.361) sogar schon seit mehr als zehn Jahren. „Dass die Zahl der Menschen, deren Aufenthalt seit mehr als zehn, zwölf oder sogar 15 Jahren nur geduldet wird, immer noch steigt, ist erschreckend“, kritisierte Jelpke. „Es zeigt das Versagen der bisherigen Bleiberechtsregelungen. Hier muss endlich eine wirklich großzügige Lösung gefunden werden. Das übliche bürokratische Klein-Klein ist angesichts solcher Aufenthaltsdauern einfach unerträglich.“ Ebenfalls abgefragt hat die Linksfraktion die Zahl von Nicht-EU-Ausländern, die im vergangenen Jahr von der Bundesagentur für Arbeit eine Arbeitserlaubnis bekommen haben. Das waren insgesamt knapp 68.000. Die meisten Genehmigungen gingen demnach an Inder (12.700), Chinesen (6.280) und US-Amerikaner (4.942).

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