Klingbeil glaubt an Zukunft von Schulz als SPD-Chef

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Unabhängig vom Ausgang des Sonderparteitags der SPD glaubt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil an eine Zukunft von Martin Schulz als Parteichef. Er finde nicht, dass Schulz bei einer Niederlage auf dem Parteitag zurücktreten müsse, sagte Klingbeil „Zeit-Online“. Er halte es für völlig falsch, inhaltliche Fragen mit Personalfragen zu verknüpfen.

„Das wurde in der SPD in der Vergangenheit häufiger gemacht, und das war falsch“, sagte Klingbeil. Auf dem Parteitag gehe es lediglich um die Frage, „ob wir mit CDU und CSU Koalitionsverhandlungen aufnehmen“. Er sei aber optimistisch, dass es eine Mehrheit für weitere Gespräche geben werde, sagte Klingbeil: „Ich erlebe auch, dass durch die Diskussion viele Skeptiker noch einmal neu nachdenken.“ Klingbeil appellierte an die Kritiker einer Großen Koalition in den eigenen Reihen: „Ich verstehe die Skepsis gegenüber Schwarz-Rot. Aber wir müssen cool bleiben.“ Im Falle eines Scheiterns der Großen Koalition sei eine Minderheitsregierung der Union äußerst unwahrscheinlich, sagte der SPD-Politiker: Kanzlerin Angela Merkel und die Union wollten das nicht. „Jeder SPD-Delegierte muss sich vor der Abstimmung auf dem Parteitag klarmachen, dass es nur zwei realistische Szenarien gibt: Weiterverhandeln oder Neuwahlen“, so Klingbeil. In Umfragen liegt die SPD derzeit unter 20 Prozent. Der SPD-Generalsekretär erinnerte auch an zunehmend konservative Töne aus der Union und den Rechtsruck in Europa. „Niemand ist euphorisch angesichts einer neuen Koalition mit der Union“, sagte er: „Aber wir müssen die Frage beantworten, ob wir Verantwortung übernehmen oder nicht.“ Die Aufgabe der Sozialdemokraten sei es auch, liberale Werte zu verteidigen.

Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Martin Schulz, über dts Nachrichtenagentur