Juso-Chef: SPD-Spitze sollte Mitgliederentscheid nicht unterschätzen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat die SPD-Spitze um Parteichef Martin Schulz davor gewarnt, den anstehenden Mitgliederentscheid über eine erneute Große Koalition zu unterschätzen. Die knappe Zustimmung des SPD-Parteitags zu Koalitionsverhandlungen mit der Union sei „nur die Chiffre einer viel grundsätzlicheren Diskussion, der sich die Partei stellen muss“, schreibt Kühnert in einem Beitrag für das „Handelsblatt“ (Mittwochsausgabe). Dass „die Logik der vermeintlichen Alternativlosigkeit“ begonnen habe, sichtlich an ihre Grenzen zu stoßen, hätten an der Parteispitze allerdings „viele noch nicht verstanden“.

Kühnert warnte die Parteioberen davor, die „emotionale Komponente der Debatte nicht zu unterschätzen“. Zwar habe der Parteitag gründlich und auf hohem Niveau diskutiert, „doch vielfach redeten die beiden Lager aneinander vorbei“, konstatierte er. „Während Martin Schulz an die Verantwortung appelliert, verweisen andere auf die Gefahr immer schwammiger werdender Unterschiede zur Union.“ Der kommende Mitgliederentscheid werde daher für die SPD-Spitze „eine enorme Herausforderung, wenn sie diesem Widerspruch nicht endlich gesteigerte Aufmerksamkeit schenkt“. Aus Kühnerts Sicht heißt die politische Konkurrenz im Koordinatensystem der SPD-Mitglieder CDU/CSU. Danach komme lange nichts. Im Wettbewerb der großen Volksparteien hätten sich die Genossen für die linke Seite entschieden. „Das kommt einem Bekenntnis zu Schalke oder Dortmund gleich – Sympathien für die jeweils andere Seite sind quasi ausgeschlossen. Man ist sich in herzlicher Abneigung verbunden“, beschreibt Kühnert die Gefühlslage an der Parteibasis. „Für viele SPD-Mitglieder ist die Große Koalition der billige Kompromiss unter den Regierungen, eine Art FC Borussia Schalke in Kabinettsform. Etwas, vor das man sich am Stammtisch und auf der Arbeit nicht schützend stellen möchte.“ Denn Große Koalitionen „nagen auch an Stolz und Selbstachtung der Sozialdemokratie“.

Werbung für SPD-Mitgliederentscheid auf SPD-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Werbung für SPD-Mitgliederentscheid auf SPD-Parteitag, über dts Nachrichtenagentur